Datum:     07.11.2012

 

Ort       :   Gemeindesaal, Marktplatz 12, 55237 Flonheim

 

Zeit      :    öffentlicher Teil                 20.05 – 20.55 Uhr

                nichtöffentlicher Teil          20.55 - 21.35 Uhr

Anwesenheit:

 

 

a) stimmberechtigt:

 

Ute Beiser Hübner, Ortsbürgermeisterin und Vorsitzende                    

 

 

 SPD                                                                             

 

 Helmut Hohmann, 1. Beigeordneter                            

 Petra Henkel

 Jürgen Diehl

 Jörg Thumann

 Manuela Richter

 Joachim Kramm 20.15 Uhr

 Sven Zultner

 Claudia Langen

 Gabriele Fückel

 Uwe Nau 20:30 Uhr

 

 CDU

 Manfred Brosch

 

 FWG 
                                   

 Friedel Geil                          

 Sigrid Jungk                       

 Ute Schimbold

 Karl-Heinz Linnebacher
 Bernd Hammer

 

 

 

 

b) nicht stimmberechtigt:

  

 

 

Nicht anwesend (entschuldigt): 

 

 Helga Hoppe

 Eva Pauser
 

 Jens Simon

 Klaus Schimbold 
 Ewald Witter, Beigeordneter

 Franz Wahl, Beigeordneter

 Eingeladen:      

 Zuhörer:  Frau Thor (Allgemeine Zeitung) 

 

 

 Tagesordnung:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

Top 1:   Statik der Bühne an der Adelbergwiese

            Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe

                       

Top 2:   Aussstattung Museum/Infothek

            Beratung und Beschlussfassung

 

Top 3:   Erhebung einer Vorausleistung für die Ausgleichmaßnahme im Neubaugebiet "Sommerstück"

            Beratung und Beschlussfassung 
                         

Top 4:   Ausbau der Wegeparzelle in der Untergasse

            Beratung und Beschlussfassung
 

Top 5:   Mitteilungen und Anfragen

 

           

Öffentlicher Sitzungsteil:

Frau Beiser-Hübner begrüßt die Gemeinderatsmitglieder: Sie stellt fest, dass die Einladungen form-und fristgerecht zugegangen sind und dass der Gemeinderat beschlussfähig ist. 
Da der Beschluss über den Ausbau der Untergasse im November erfolgen muss, wird die Tagesordnung im öffentlichen Teil um diesen Tagesordnungspunkt erweitert. 
Top 1: Statik der Bühne an der Adelberghalle

          Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe

          

Die Honorarermittlung in Höhe von 6.585,19 € wurde durch Frau Hühn, Verbandsgemeindeverwaltung, geprüft.
Frau Beiser-Hübneer erläutert, dass die Mittel der Dorferneuerung in Jahr 2013 übertragen worden sind. Dies sei ein großer Pluspunkt, damit die Arbeiten nicht in aller Eile durchgeführt werden müssen.
Dazu allerdings waren etliche Gespräche und Verhandlungen nötig. Frau Beiser-Hübner dankt allen Beteiligten. Sie stellt noch einmal dar wie sich das Projekt "Bühne and der Adelbergwiese" in den letzten Jahren entwickelt hat und wie die letzten Beschlüsse lauten.
Herr Linnebacher weist darauf hin, dass im Jahr 2007 ein Ingenieurvertrag über eine Tragwerksplanung abgeschlossen wurde. Er fragt an, warum nun ein neuerlicher Vertrag mit einem anderen Büro nötig ist.
Die Gemeindeverwaltung wird den Vorgang prüfen, bevor der Gemeinderat über den Honorarvertrag entscheidet.
Top 2:  Ausstattung Museum/Infothek

            Beratung und Beschlussfassung

Laut nun vorliegendem Bescheid erhält die Gmeinde 50% der zuschussfähigen Maßnahmen aus dem Programm des Landesmuseumsverbandes. Der Bewilligungszeitraum läuft bis zum 31.12.2012. Die Gelder werden nicht übertragen. Vorab bestellte Vitrinen werden zu den Kosten in Höhe von 10.592,19 € hinzugerechnet. Es liegt ein vorzeitiger Maßnahme Beginn vor.
Der Gemeinderat spricht sich mit 4 Neinstimmen und 2 Enthaltungen für die Auftragsvergabe nach der Tischvorlage aus.
Wegen der Beschlussunfähigkeit der letzten Gemeinderatssitzung und der Fristen für das LEADER Programm wurden folgende Eilentscheidungen nötig.
Erstellung einer virtuellen Darstellung des Urmeeres

Frau Grimm, Erarbeitung der Geologie und die Herstellung von Lackprofilen
Top 3:  Erhebung einer Vorrausleistung für die Ausgleichmaßnahme im Neubaugebiet "Sommerstück"

           Beratung und Beschlussfassung

Frau Richter und Herr Zultner verlassen als Anlieger den Sitzungstisch.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass auf den zu erwartenden Aufwand für die Ausgleichsmaßnahmen im NBG "Im Sommerstück" eine Vorausleistung in Höhe von 50% in 2 Raten erhoben wird.
Frau Richter und Herr Zultner nehmen wieder am Sitzungstisch Platz.

 Top 4:  Ausbau der Wegeparzelle in der Untergasse

            Beratung-Beschlussfassung

            
Der Ausbau wird über die wiederkehrenden Beiträge abgerechnet Die Kosten wurden auf 33.000 € geschätzt. Die Ausschreibung erfolgt zusammen mit den Arbeiten für die Entwässerung an der der Geistermühle.
Der Gemeinderat stimmt einstimmig für den Ausbau.
In der Langgasse L407 erfolgt der Straßenausbau in weitaus geringerem Masse als in Uffhofen.

 

 
Top 5 Mitteilungen und Anfragen

• Jeden Dienstag zwischen 14-16 Uhr finden Baustellenbesprechungen zum Ausbau L407 statt. Alle beteiligten Firmen und Versorgungsträger nehmen teil. Der aktuelle Stand und Probleme werden besprochen. Auf der Homepage der Ortsgemeinde werden Neuigkeiten veröffentlicht.
• Am 23.10. wurde ein neuer Elternausschuss (KIGA) gewählt.
• 15.11. ist eine Sitzung des Kreisrechtsausschusses, auch zum Thema einer Ablehnung einer Einfriedung in Flonheim
• Zur Neuwahl des Jugendparlamentes im Januar können jetzt Bewerbungen abgegeben werden.
• 15.11. Sitzung des Ausschusses für Generationen und Sport
• 19.11. Sitzung des Ausschusses für Kultur- und Tourismus
• Am 05.04.2013 wird das Museum eröffnet. Ein Tag der offenen Tür findet am 07.04.2013 statt.
• Am 10.11. ist der Martinsumzug
• Die Ferienspiele in den Herbstferien fanden regen Zuspruch.
• Am 14.09. wurde Alina Hammer zur Rheinhessischen Weinprinzessin gewählt.
• Frau Komposch möchte die Tombola aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr organisieren.
• Herr Karl-Heinz Linnebacher hat das goldene Feuerwehrehrenzeichen durch Landrat Görisch erhalten.
• Der Zweckverband REV konnte sich nicht auflösen, da er nicht beschlussfähig war.
• Am 02.06.13 wird der Kneippwanderweg eingeweiht.
• Das Koordinationstreffen der Vereine für die Termine des darauffolgenden Jahres soll beibehalten werden.
• Am 31.10.12 wurde am Sportfeld ein Baum gefällt. Das günstigste Angebot belief sich auf 1.050,00 €. Die Arbeit wurde von den Gemeindearbeitern erledigt.
• Für den I-Stock wurden 72.000 € für die Straßenbeleuchtung in der Langgasse eingereicht und bewilligt.
• Am 05.12.12 ist Bürgermeisterdienstbesprechung
• Am 12.11.12 ist ein Treffen des Gemeinde-und Städtebundes in Nieder-Olm.
• Die Eingabe Flonheims zum Flächennutzungsplan wurde berücksichtigt.
• Im Spess wurde ein Grundstück für 1,50 €/m² angekauft
• Am Weihnachtsmarkt findet wieder der Benefizlauf statt.
• Herr Hammer berichtet, dass sich der Weg an der Kreuzung Mühlweg/Weg zur Kläranlage gesenkt hat.
• Der Schotter für die Feldwege ist bestellt
• Am Lagerplatz für Grünschnitt wurden Schilder aufgestellt. Herr Hammer hat dort eine Hecke abgeladen und möchte dafür bezahlen Es wird immer noch nicht schredderfähiges Material dort abgeladen Eine Lösung soll angestrebt werden.
• JUWI hat die Verträge an eine neu gegründetet Infrastrukturgesellschaft übergeben.
                   

Um 20.55 Uhr beendet die Bürgermeisterin den öffentlichen Teil der Sitzung.  

Marktplatz 12

Öffnung der Verwaltung:
Montag 08:30 - 11:30 Uhr
Donnerstag 15:00 - 18:00 Uhr

Tel.: 06734 - 9130657
Fax: 06734 - 9140831
Mail: info@flonheim.de

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alzey-land.more-rubin1.de