Datum:      27.02.2013

 

Ort       :   Gemeindesaal, Marktplatz 12, 55237 Flonheim

 

Zeit      :    öffentlicher Teil                 19.00 – 19.50 Uhr

                nichtöffentlicher Teil           19.50 - 20.10 Uhr

Anwesenheit:

 

 

a) stimmberechtigt:

 

Ute Beiser Hübner, Ortsbürgermeisterin und Vorsitzende                    

 

 

 SPD                                                                             

 

 Helmut Hohmann

 Petra Henkel

 Jürgen Diehl

 Jörg Thumann

 Manuela Richter

 Claudia Langen

 Gabriele Fückel

 Sven Zultner 
 Joachim Kramm

 CDU

 Jens Simon

 Manfred Brosch

 Eva Pauser-Brand
  

 FWG 
                                   

 Friedel Geil                          

 Ute Schimbold

 Karl-Heinz Linnebacher

 

 

 b) nicht stimmberechtigt:

 Ewald Witter, Beigeordneter

  

 

 

Nicht anwesend (entschuldigt): 

 

 Franz Wahl (Beigeordneter), Klaus Schimbold, Helga Hoppe, Uwe Nau, Sigrid Jungk, Ute Schimbold

 
 Eingeladen:     Herr Verbandsbürgermeister Steffen Unger hat sich krankheitsbedingt entschuldigt.

 Zuhörer:   

 

 

 Tagesordnung:

 

 

öffentlicher Teil:

 

Top 1:   Radwegeverbindung Alzey - Bad-Kreuznach

            Grundsatzbeschluss für den Bereich Flonheim

Top 2:   BBPL "Im Baumfeld" 6. Änderung

            Satzungsbeschluss gem. § 10. Abs. 1 BauGB

 

Top 3:   BBPL "Im Sommerstück " 2. Änderung

            a) Offenlegungsverfahren gem. § 3. Abs. 2 BauGB

            b) Satzungsbeschluss gem. § 10. Abs. 1 BauGB

Top 4:   Museum Infothek

            a) Vergabe der Schreinerarbeiten

            b) Vergabe der Ausstellungsgrafik (Honorar)

 

Top 5:   Änderungen der Geschäftsbereiche

            Beratung und Beschlussfassung

  

Top 6:   Mitteilungen und Anfragen

           

           

Öffentlicher Sitzungsteil:

Frau Beiser-Hübner begrüßt die Gemeinderatsmitglieder: Sie stellt fest, dass die Einladungen form-und fristgerecht zugegangen sind und dass der Gemeinderat beschlussfähig ist.
Dass das Protokoll der 41. Gemeinderatssitzung noch nicht vorliegt, liegt an technischen Problemen bei der Emailübertragung durch den Dienstleister der Ortsgemeinde.
Top 1: Radwegeverbindung Alzey - Bad-Kreuznach

          Grundsatzbeschluss für den Bereich Flonheim

Es soll ein Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Radweges gefasst werden. Die Anbindung an das Radwegenetz ist für Einheimische und auch für den Tourismus wichtig.
Am 24.05.2012 fand ein Gespräch mit dem LBM, der Kreisverwaltung, der Verbandsgemeindeverwaltung und allen betroffenen Gebietskörperschaften zu diesem Thema statt. In der Folge wurden die entsprechenden Strecken abgefahren. Die größte Inverstition von ca. 123.000 € ist in der Flonheimer Gemarkung notwendig. Hierfür wurde ein Zuschuss durch dei VG in Höhe von 40.000 € zugesagt. Für die Planung wurde das Ingenieurbüro Koch vorgeschlagen. Die Wege sollen dieses Jahr fertig gestellt werden.

Der Gemeinderat fasst einstimmig den Grundsatzbeschluss, dass der geplante Radweg gebaut wird und dass mit dem Ingenieurbüro Koch ein Planungsvertrag abgeschlossen wird.
Top 2:  BBPL "Im Baumfeld" 6. Änderung

            Satzungsbeschluss gem. § 10. Abs. 1 BauGB

Frau Beiser-Hübner und Herr Linnebacher verlassen wegen Sonderinteresse den Sitzungstisch.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Bebauungsplanänderung "Im Baumfeld" - 6. Änderung gem. § 10.Abs. 1 BauGB. Von der Änderung ist der Bereich des GE1 des Bebauungsplanes "Im Baumfeld" vom 20.07.1993 betroffen.

Frau Beiser-Hübner und Herr Linnebacher nehmen wieder am Sitzungstisch Platz.

 

Top 3:  BBPL "Im Sommerstück" 2.Änderung

           a) Offenlegungsverfahren gem. § 3.Abs. 2 BauGB

Frau Richter und Herr Zultner verlassen wegen Sonderinteresse den Sitzungtisch.
Der Gemeinderat der OG Flonheim nimmt die wortgleichen Stellungsnahmen der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald sowie der Landes-Aktions-Gemeinschaft zur Kenntnis und stellt dazu fest, dass diese keine Auswirkungen auf den Bebauungsplan "Im Sommerstück-6.Änderung haben. Einstimmiger Beschluss.

            b) Satzungsbeschluss gem. § 10.Abs. 1 Bau GB

Der Gemeinderat der OG Flonheim beschließt einstimmig die Bebauungsplanänderung "Im Sommerstück - 2. Änderung" gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Von der Änderung ist die Parzelle Flur 21 Nr. 189 betroffen.
Frau Richter und Herr Zultner nehmen wieder am Sitzungstisch Platz.
Top 4:  Museum Infothek
Im Ortsmuseum mit Infothek soll eine Informationswand aufgestellt werden, auf der Winzer für sich werben können. 17 Winzer konnten dafür gewonnen werden.
            a) Vergabe der Schreinerarbeiten
7 Angebote wurden für den Bau einer Theke, eines Sockelpodestes und eines Schreibtischelementes abgegeben. Das günstigste Angebot wurde durch Fa. Knobloch aus Wahlheim abgegeben.
Der Gemeinderat spricht sich mit 4 Neinstimmen und 2 Enthaltungen für dieses Angebot aus.
           b) Vergabe der Ausstellungsgrafik (Honorar)
Die Entscheidung über den Honoarvertrag über die Entwicklung der Ausstellungsgrafik in Höhe von 5.880,50 € mit Herrn Höhn wurde in der letzten Sitzung vertagt, da noch nicht alles Kosten geprüft waren.
Der Gemeinderat spricht sich mit 4 Neinstimmen und 2 Enthaltungen für den Abschluss dieses Vertrages aus.

            
Top 5: Änderung der Geschäftsbereiche

          Beratung und Beschlussfassung

Nur der Geschäftsbereich II von Herrn Wahl ist im Moment festgelegt. Die Hauptsatzung muss deshalb geändert werden.
Herr Geil beanstandet, dass die Beschlüsse des Wegebauausschusses nicht umgesetzt werden. Frau Pauser-Brand merkt an, dass an dem abrutschenden Weg an ihrem Grundstück noch keinerlei Maßnahmen getroffen wurden.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die vorliegende Aufteilung der Geschäftsbereiche.

Top 6:   Mitteilungen und Anfragen
Die Vorsitzende teilt mit:
Am 22.09. findet die Bundestagswahl statt.

1. Am 06.03. ist eine Rheinhessen-Konferenz.
2. Die Schilder für das Sommerstück sind immer noch nicht geliefert worden.
3. Am 22.2 wurde der Konzessionsvertrag mit dem ERP unterzeichnet.
4. Am 20.02. war eine Veranstaltung der ERP im Weingut Pauser zum Thema der Gewerbessteuerzerlegung. Alle Gemeinde stimmten der Gewerbesteuerzerlegung zu.
5. Am 28.02. ist ein Gespräch mit JUWI über das geplante Windparkfest.
6. Das EWR hat an den defekten Straßenlaternen eine Reparatur durchgeführt.
7. Die Wirtschaftsförderung wurde wegen einem Zuschuss für die Stele vor dem Museum angefragt.
8. Herr Geil fragt nach den zu bennenden Ausgleichsflächen für den Windpark.
9. Frau Beiser-Hübner erklärt die in Aussicht gestellten Flächen und teilt mit, dass eventuell auch die Instandhaltung von Trockenmauern als Ausgleichs genehmigt werden würden. Eine Dokumentation soll angefertigt werden, sobald die Flächen feststehen. Die Ausgleichsflächen sollen möglichst zusammenhängend sein. Die Kreisverwaltung soll berechnen, wie viel Meter Mauer nötig wären. Dies könnte auch eine Lösung für den abrutschenden Weg am Grundstück Pauser sein.


10. Herr Simon weist auf den schlechten Zustand des Kneippbeckens hin. In diesem Bereicht steht immer wieder ein Vandalismusproblem. Das Becken soll bis zum Frühjahr wieder hergestellt werden.


11. Herr Linnebacher beanstandet, dass durch die Straßenmeisterrei die Fußgängerbrücke in Uffhofen nicht vom Schnee befreit wurde. Es fand nach Angaben von Frau Beiser-Hübner schon länger keine Baustellenbesprechung statt.


12. Die schrägen Gehwege können keinesfalls so bleiben.
13. Das Holztor wurde am 27.02. abgebaut
14. Am 20.3. wird die L 407 abgefräst. Herr Hammer fragt über die Dauer der Sperrung wegen der Zufahrt zu "Trullo in Flammen".

Marktplatz 12

Öffnung der Verwaltung:
Montag 08:30 - 11:30 Uhr
Donnerstag 15:00 - 18:00 Uhr

Tel.: 06734 - 9130657
Fax: 06734 - 9140831
Mail: info@flonheim.de

Mit dem folgenden Link ist es allen Bürgerinnen und Bürgern möglich, auf das Rats- und Bürgerinformationssystem der Verbandsgemeinde Alzey-Land zu­zugreifen.

alzey-land.more-rubin1.de